Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Schweizerchat

Beim Absenden der Registrierung und durch das Einloggen in den Chat, werden die nachstehenden AGB vom Benutzer akzeptiert.

  • 1. Geltungsbereich

    Für die Nutzung dieser Webseite sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen Schweizerchat, (www.schweizerchat.ch) und den Benutzern des Chat gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der bei Aufruf der Webseite bzw. beim Login in den Chat aktuell abrufbaren und gültigen Fassung. Das Angebot auf dieser Webseite richtet sich ausschliesslich an Benutzer über 18 Jahre und mit Schweizer Wohnsitz. Als Benutzer wird jede natürliche Person bezeichnet, welche den Schweizerchat benutzt. Für juristische Personen  oder geschäftliche Aktivitäten ist die Nutzung vom Schweizerchat untersagt. Die AGB, die Bereitstellungsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen können von Zeit zu Zeit Anpassungen erfahren. Schweizerchat bittet, diese Bestimmungen bei jedem Besuch der Webseite aufmerksam durchzulesen.  Diese stehen auf der Loginseite  und im Chatraum unter dem Link Allgemeine Geschäftsbedingungen bereit und gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Schweizerchat. Der Benutzer bestätigt mit dem Einloggen in den Chat dieser Webseite, diese AGB anzuerkennen. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

  • 2. Benutzung des Chats von Schweizerchat, Rechte und Pflichten der Benutzer

    Zur Benutzung der Kommunikationsplattform Schweizerchat ist eine Registrierung erforderlich. Diese bedingt eine gültige E-Mailadresse, welche nur einmal verwendet werden kann. Schweizerchat behält sich vor, E-Mail Domains, die als Spamversender bekannt sind, von der Registrierung auszuschliessen. Nach der erfolgreichen Registrierung erhält der Benutzer die Möglichkeit, mit anderen Benutzern in Kontakt zu treten. Die Benutzung des Chatraums ist dabei kostenlos. Der Benutzer kann dabei mit jedem registrierten Benutzer interagieren, sofern dieser online ist. Möchte ein Benutzer von einem anderen Benutzer nicht kontaktiert werden, kann er die Sperrfunktion benutzen. Dann sind seine Meldungen für diesen Nutzer nicht mehr sichtbar und umgekehrt genau so. Weiterhin stehen verschiedene Themenräume zur Verfügung, welche uneingeschränkt dem entsprechenden Zweck folgend genutzt werden können. Die Logindaten sind vertraulich zu behandeln, d.h., der Nutzer darf seine persönlichen Zugangsdaten nicht an Dritte weiter geben. Der Benutzer verpflichtet sich, die sogenannte Netiquette zu befolgen und sich im Rahmen normaler sozialer Umgangsformen zu verhalten. Er verpflichtet sich, keinerlei strafrechtlich relevante Handlungen im Zusammenhang mit dem Schweizerchat zu unternehmen. Namentlich verboten ist: a)    Rassismus b)    Verbreitung verbotener Pornografie c)    Verbreitung von Kinderpornografie d)    Sexuelle Belästigung e)    Werbung und Verkaufstätigkeit f)    Stalking usw. Der Benutzer akzeptiert, dass Verstösse gegen die AGB die sofortige Sperrung seines Accounts zur Folge hat und dass Schweizerchat erkannte Straftaten ggf. an die Behörden meldet.

  • 3. Informationen auf dieser Webseite

    Schweizerchat stellt dem Nutzer die Möglichkeit zur Verfügung, mit anderen Nutzern in einem Chatraum in Verbindung zu treten und in Echtzeit Nachrichten auszutauschen. Ausserdem stellt Schweizerchat ein Pinboard (Forum) zur Verfügung, welches für weitergehende Kommunikation genutzt werden kann. Technische Änderungen für den Betrieb bleiben vorbehalten. Alle Angaben auf www.schweizerchat.ch(Funktionen, Möglichkeiten der Unterhaltung, Zubehörbeziehungen und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. Schweizerchat bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen auf dieser Webseite korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann Schweizerchat weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten. Sämtliche Angebote auf dieser Webseite gelten als freibleibend und sind nicht als verbindliche Offerte zu verstehen. Schweizerchat kann keine Garantie abgeben, dass die aufgeführten Funktionen zum Zeitpunkt der Nutzung verfügbar sind. Daher sind alle Angaben zur Verfügbarkeit ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern. .

  • 4. Werbung

    Schweizerchat kann zur Finanzierung dieses Angebots auf der Webseite, im Chat und/oder im Forum Werbebanner einblenden. Um die Aktivierung von allfälligen Werbeblockern zu verhindern, ist Schweizerchat berechtigt, technische Massnahmen einzurichten, welche die Nutzung der Seite bei aktiviertem Werbeblocker einschränken können.

  • 5. Kosten

    Schweizerchat behält sich vor, die zum Schutz der Benutzer notwendigen Massnahmen zu ergreifen. Dazu kann auch die Möglichkeit gehören, eine Registrierung von einer Schweizer Mobiltelefonnummer abhängig zu machen, welche ggf. mit einer minimal kostenpflichtigen SMS bestätigt werden muss. Ausserdem kann Schweizerchat bei allfälligen Promotionen Werbeartikel zum Kauf anbieten. Allfällige Preisangaben von Schweizerchat beinhalten, wenn nicht anders vermerkt, die gesetzliche Mehrwertsteuer, allfällige vorgezogene Recyclinggebühren (VRG) und Urheberrechtsabgaben für vom Schweizerchat bereitgestellten Inhalte. Die Preise verstehen sich rein netto in Schweizer Franken ()CHF).

 Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten, insbesondere kann Schweizerchat Preisänderungen für solche Angebote jederzeit und ohne Vorankündigungen vornehmen. In den allfällig angegebenen Preisen sind keine Beratungs- und Supportdienstleistungen inbegriffen.

  • 6. Vertragsabschluss

    Die Angebote auf dieser Webseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Benutzern dar, beim Schweizerchat einen Benutzeraccount zu erstellen. Mit der Registrierung auf dieser Webseite inklusive der Annahme dieser AGB gibt der Benutzer ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Schweizerchat versendet daraufhin eine automatische Registrierungsbestätigung per Email, welche bestätigt, dass eine Benutzerregistrierung bei Schweizerchat eingegangen ist. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Benutzer entweder den Registrierungslink im Email bestätigt oder, falls diese Funktion implementiert ist, den in der erhaltenen SMS vermerkten Code zur Bestätigung auf der Webseite eingibt. Diese allfällig und einmalig bei Registrierung erhobene Gebühr mit dem kostenpflichtigen SMS dient dem Schutz der Benutzer und der der dabei erhobene Preis lediglich der Deckung der Kosten, welche Schweizerchat aus diesem Dienst entstehen. Nimmt der Benutzer trotz kompletter Registrierung die Dienstleistung von Schweizerchat nicht in Anspruch, ist Schweizerchat zu keiner Rückzahlung verpflichtet (vgl. Art 7, Lit. c und d) .

  • 7. Widerrufsrecht

    Bei allfällig vom Benutzer bestellten Fan- oder Werbeartikel steht dem Benutzer ein Widerrufsrecht zu. Er kann während 10 Kalendertagen nach Erhalt der Ware das Widerrufsrecht geltend machen. Die Frist gilt als eingehalten, wenn der Benutzer den schriftlichen Widerruf per Email (support at schweizerchat.ch) innerhalb der Frist an Schweizerchat abschickt. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Das Widerrufsrecht gilt nicht für die Registrierung auf dieser Webseite (siehe die lit. c und d dieser Bestimmung). Die Ausübung des Widerrufsrechts führt zu einer Rückabwicklung des Vertrages. Der Benutzer muss die Waren innert 10 Kalendertagen originalverpackt, komplett mit allem Zubehör und zusammen mit dem Lieferschein an die von Schweizerchat angegebene Rücksendeadresse zurücksenden. Rücksendungen an Schweizerchat erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Eine allenfalls bereits geleistete Zahlung wird innerhalb von 20 Kalendertagen an den Benutzern zurückerstattet, sofern Schweizerchat die Ware bereits zurückerhalten hat oder der Benutzer einen Versandnachweis erbringen kann. Schweizerchat behält sich vor, für Beschädigungen, übermässige Abnutzung oder Wertverlust aufgrund unsachgemässem Umgang eine angemessenen Entschädigung zu verlangen und die Wertminderung vom bereits bezahlten Kaufpreis abzuziehen oder dem Benutzer in Rechnung zu stellen. In folgenden Fällen wird kein Widerrufsrecht gewährt: a.  Wenn der Vertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand hat, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist oder schnell verderben kann
 b.  Wenn der Vertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand hat, die nach Vorgaben des Konsumenten angefertigt wird oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten ist.
 c.   Wenn der Vertrag digitale Inhalte zum Gegenstand hat und diese Inhalte nicht auf einem festen Datenträger zur Verfügung gestellt werden oder wenn der Vertrag von beiden Vertragsparteien sofort vollständig zu erfüllen ist. d.   Wenn der Vertrag eine Dienstleistung zum Gegenstand hat und der Vertrag vom Anbieter mit der vorgängigen ausdrücklichen Zustimmung des Konsumenten vollständig zu erfüllen ist, bevor die Widerrufsfrist abgelaufen ist


  • 8. Gewährleistung

    Schweizerchat bemüht sich, den Chat in einwandfreier Qualität zu betreiben. Schweizerchat ist es nicht möglich, Zusicherungen oder Garantien für die Aktualität, Vollständigkeit und Korrektheit der Daten sowie für die ständige oder ungestörte Verfügbarkeit der Webseite, deren Funktionalitäten, integrierten Hyperlinks und weiteren Inhalten abzugeben. Insbesondere wird weder zugesichert, noch garantiert, dass durch die Nutzung der Webseite keine Rechte von Dritten verletzt werden, die nicht im Besitz von Schweizerchat sind.

  • 9. Haftung

    Schweizerchat schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen Schweizerchat und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen aus. Schweizerchat haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Benutzern. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht. Schweizerchat benutzt Hyperlinks lediglich für den vereinfachten Zugang des Benutzern zu anderen Webangeboten. Schweizerchat kann weder den Inhalt dieser Webangebote im Einzelnen kennen, noch die Haftung oder sonstige Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten übernehmen.

  • 10. Datenschutz

    Schweizerchat darf die im Rahmen der Registrierung aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen zum Betrieb des Chats verarbeiten und nutzen sowie zu Marketingzwecken verwenden. Für eine stabile Verbindung ist es weiterhin notwendig, Cookies einzusetzen. Der Benutzer ist für den Schutz seiner Daten im laufenden Chatbetrieb selber verantwortlich, insbesondere für die Bekanntgabe seiner eigenen Personen- oder Kontaktdaten an andere Chatnutzer. Die vom Schweizerchat bei der Registrierung erhobenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Davon ausgenommen ist eine anonymisierte Form der Daten, sofern sie für die Bereitstellung von personalisierten Werbeeinblendungen notwendig sind. In diesem Fall kommt die Datenschutzbestimmung des jeweiligen Werbeanbieters (zur Zeit keiner) zur Anwendung (siehe Datenschutzbestimmungen).

  • 11. Weitere Bestimmungen

    Schweizerchat behält sich ausdrücklich vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern und ohne Ankündigung in Kraft zu setzen. Der Benutzer wird über eine erfolgte Änderung per E-Mail an die von ihm bei der Registrierung angegeben Adresse informiert und akzeptiert diese mit dem darauffolgenden ersten Login. Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung. Das UN-Kaufrecht (CISG, Wiener Kaufrecht) wird explizit ausgeschlossen. Der Gerichtsstand ist Embrach, soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht.

  • 12. Kontakt

    Bei Fragen zu diesen AGB bitte melden bei: support at schweizerchat.ch. Version 30. Juni 2017/SC